Normenkontrallantrag gegen die HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO
Aktuell beschäftigen wir uns mit der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO. Wir prüfen derzeit, ob diese ausreichend begründet ist, um die Grundrechte einzuschränken. Hierzu bestehen erhebliche Zweifel. Denn zum einen ist der PCR Test wohl aus wissenschaftlicher medizinischer Sicht nicht geeignet, um überhaupt eine Infektion mit irgendeiner Krankheit nachzuweisen,
Abgesehen davon stellen sich Zweifel, ob die Verpflichtung zur Quarantäne ohne wenn und aber haltbar ist. Denn Fakt ist, dass Hamburg aus heutiger Sicht ein Risikogebiet ist. Warum also die Anreise in ein anderes Risikogebiet gefährlicher sein soll als in Hamburg zu bleibe, ist schlicht weg unverständlich. Ebenso unverständlich ist die Frage, warum eine Person, die bereits geimpft ist, nach Rückreise von eine Risikogebiet nach Hause nach Hamburg ins eigene Risikogebiet in Quarantäne muss. Daher stellt sich dann doch die Frage, warum wir das ganze Theater um die Impfungen vornehmen.
Wir werden an dieser Stelle noch berichten.
Abgesehen davon stellen sich Zweifel, ob die Verpflichtung zur Quarantäne ohne wenn und aber haltbar ist. Denn Fakt ist, dass Hamburg aus heutiger Sicht ein Risikogebiet ist. Warum also die Anreise in ein anderes Risikogebiet gefährlicher sein soll als in Hamburg zu bleibe, ist schlicht weg unverständlich. Ebenso unverständlich ist die Frage, warum eine Person, die bereits geimpft ist, nach Rückreise von eine Risikogebiet nach Hause nach Hamburg ins eigene Risikogebiet in Quarantäne muss. Daher stellt sich dann doch die Frage, warum wir das ganze Theater um die Impfungen vornehmen.
Wir werden an dieser Stelle noch berichten.